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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dem Geschäftsverkehr mit unseren Kunden liegen nachstehende Bedingungen zugrunde; sie gelten durch Auftragserteilung und /oder Auftragsbestätigung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich bestätigen, haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben.

1. Auftragserteilung

Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn alle technischen Einzelheiten geklärt sind und er von uns schriftlich bestätigt wurde. Ergänzungen, Abänderungen, Stornierungen oder mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

In unseren Druckschriften enthaltene Angaben über Maße und Gewichte sind ebenso wie Abbildungen und allgemeine Beschreibungen für die endgültige Ausführungsform unserer Lieferungen nicht verbindlich. Allein ausschlaggebend sind die in der Auftragsbestätigung festgelegten Abmessungen und Qualitäten unter Berücksichtigung der relevanten europäischen und internationalen Normen.

Der Besteller übernimmt für die von ihm zu liefernden Unterlagen (Zeichnungen, Lehren, Muster usw.) volle Verbindlichkeit.

2. Preise

Die in unseren Verkaufsunterlagen genannten Preise verstehen sich ab Werk ohne Mehrwertsteuer und schließen Verpackung, Fracht und Porto nicht ein. Eine Rücknahme der Verpackung durch uns ist grundsätzlich ausgeschlossen. Für Einzelaufträge, bei denen durch uns eine frachtfreie Lieferung ausdrücklich vereinbart wurde, liefern wir frachtfrei Empfangsbahnhof des Bestellers. Flächenfracht, Rollgeld sowie durch Expressgutsendungen entstehende Mehrkosten gehen in jedem Fall zu Lasten des Empfängers. Das Gleiche gilt bei vereinbarten Teillieferungen und Eilsendungen. Nicht listenmäßig vorgesehene Schleifmittelausführungen unterliegen einem durch die Sonderherstellung bedingten Preisaufschlag, der vor Auftragserteilung zu vereinbaren ist.

Die Berechnung von Abrufaufträgen erfolgt zu den am Tage der Lieferung oder bei Fälligkeit der Abnahme gültigen Preise.

3. Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto oder innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto zu leisten. Wechselzahlungen bedürfen besonderer schriftlicher Vereinbarungen, wobei die anfallenden Diskontspesen grundsätzlich vom Besteller zu tragen sind. Bei Überschreitung des Fälligkeitstermins behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweils gültigen Landesdiskontsatz vor, mindestens jedoch in Höhe der von der eigenen Hausbank in Rechnung gestellten Sollzinsen.

Lieferungen an uns unbekannte Besteller sowie uns bekannt werdende Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des Bestellers berechtigen uns zur Abänderung der Lieferungsbedingungen hinsichtlich der Zahlungsweise.

4. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, auch aus den bereits entstandenen und künftigen Forderungen und Verträgen einschließlich etwaiger Refinanzierungswechsel.

Die Bezahlung durch Scheck und Wechsel gilt erst am Einlösungstag.

Die Eigentumsregelung berechtigt jedoch den Käufer zur Veräußerung und Verarbeitung der Waren.

Die hieraus resultierenden Forderungen gegen Dritte werden uns schon jetzt bis zur Höhe unserer Gesamtforderungen abgetreten, der Käufer ist jedoch widerruflich zur Einziehung der Beträge berechtigt. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind Sicherungsübereignungen unzulässig, insbesondere darf der Käufer keine Vereinbarungen treffen, welche die Vorausabtretung unserer Forderungen beeinträchtigen.

Auf Verlangen hat uns der Käufer alle zum Einzug erforderlichen Unterlagen auszuhändigen und seine Schuldner von der Abtretung zu unterrichten.

Wenn die Sicherheiten unsere Gesamtforderung um 25% übersteigen, verpflichten wir uns auf Verlangen des Käufers zur Freigabe der Sicherungsrechte.

5. Lieferzeit

In der Auftragsbestätigung vermerkte Lieferfristen gelten nur annähernd. Höhere Gewalt und sonstige unvorhergesehene Ereignisse, wie beispielsweise Streiks und Aussperrungen, Betriebsstörungen durch Energieausfall usw., aber auch Rohstoffknappheit und Nichtbelieferung durch Vorlieferanten können eine Verlängerung der Lieferzeit bewirken. In diesen Fällen steht dem Käufer das Recht zu, nach Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrage zurückzutreten; ein Anspruch auf Schadensersatz wird jedoch ausdrücklich ausgeschlossen.

Abrufaufträge müssen innerhalb von 6 Monaten nach Auftragserteilung vollständig abgenommen werden.

Sollte der Abruf innerhalb dieses Zeitraums nicht erfolgt sein, wird die noch nicht abgerufene Menge zum Tagespreis berechnet.

6. Versand

Versand unserer Waren erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Bestellers. Dies gilt auch, wenn in Einzelfällen ausdrücklich frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Auf dem Transport abhanden gekommene oder beschädigte Ware wird von uns nur aufgrund einer neuen Bestellung, gegen Berechnung der jeweils gültigen Preise ersetzt. Transportschäden sind bei dem jeweiligen Transportunternehmen (Bahn, Post, Spediteur) zu reklamieren. Transportversicherungen decken wir nur auf Wunsch des Bestellers und auf seine Rechnung.

7. Mängelrügen

Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Äußerlich erkennbare Mängel (z.B. Stückzahl und Maßabweichungen) sind uns innerhalb von 10 Tage schriftlich mitzuteilen, nicht erkennbare Mängel (z.B. Qualitätsabweichungen) unverzüglich, nachdem sie beim Einsatz der Schleifkörper aufgetreten sind.

8. Mängelhaftung und Schadensersatz

Nachweislich fehlerhaft gelieferte Schleifmittel werden in unserem Betrieb nachgebessert. Kann die Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist nicht erfolgen, behalten wir uns dem Käufer gegenüber das Recht auf wahlweise Minderung des Kaufpreises, Ersatzlieferung oder Rücktritt vom Vertrage vor.

Für Anwendungsmängel, die durch Unachtsamkeit, falsche Behandlung oder natürlichen Verschleiß entstanden sind, wird keine Haftung übernommen. Eine solche Haftung kann weder aus unseren Informationsschriften oder Gebrauchsanweisungen hergeleitet werden noch aus mündlichen Kundendienstberatungen. Der Käufer bzw. Verwender unserer Schleifkörper hat sich vielmehr in jedem Falle selbst von der Verwendungsmöglichkeit der gelieferten Schleifwerkzeuge für den von ihm vorgesehenen Einsatzbereich zu überzeugen. Mangelhafte Angaben bei der Bestellung entbinden uns ebenfalls von der Haftung.

Ansprüche des Kunden oder Verwenders auf Schadensersatz sind ausdrücklich auf die Fälle beschränkt, in denen uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.

9. Abweichungen von der Bestellmenge

Die Liefermenge darf die Bestellmenge um eine angemessene den üblichen Produktionstoleranzen und -anforderungen entsprechende Stückzahl unter- oder übersteigen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für alle sich aus dem Liefervertrag unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Bad Karlshafen bzw. das für Bad Karlshafen unmittelbar zuständige Amtsgericht.

11. Gültigkeit

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch dann gültig, wenn sich einzelne ihrer Teile als ungültig erweisen sollten.





Stand: 06.06.2006
Krebs & RiedelSchleifscheibenfabrik GmbH & Co. KG